Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Web on your Site – Werner Czimek. (Stand 20.07.2011)

 

1. Geltungsbereich - 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Web on your Site – Werner Czimek (Auftragnehmer) und ihrem Auftraggeber (Kunde) abgeschlossenen Ver­träge. Die Geschäftsbe­dingungen sind vereinbart, wenn der Kunde ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang schriftlich wider­spricht. 1.2. Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Ge­schäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von den Ver­kaufsbedingungen ab­weichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schrift­lich der Gel­tung zustimmen.

 

2. Vertragsschluss - 2.1 Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Auftrages durch uns oder mit erster Erfüllungs­handlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.

 

3. Gegenstand der Bedingungen - 3.1 Die Erstellung und Betreuung von Internetpräsentationen, Da­tenbanken und eCom­merce- Lösungen, Produktion von Video-Trailern fürs Internet, Registrierung und/oder Pflege von Domainnamen im Auf­trag des Kun­den bei den dafür zuständi­gen Vergabestellen im Internet. Des Weiteren alle Serviceleis­tungen, die mit der Erbringung unserer Dienstleistung in Verbindung stehen, wie Bera­tung, Schulung, Vertrieb und In­stallation von Hard- und Software. Der Kunde trägt das Ri­siko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen ent­spricht. Umfang und Preis unserer Leistung sind in dem vom Kunden erteilten schriftlichen Auftrag definiert. 3.2. Sind zur Nutzung der erbrachten Leistungen tech­nische Voraussetzungen erforderlich (z.Bsp. Worldsoft Technologie), hat der Kunde die Er­füllung dieser Voraus­setzungen sicherzu­stellen, es sei denn, es ist ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart.

 

4. Lieferung / Leistungen, Leistungsumfang - 4.1 Die in den Leistungsangeboten beschriebenen Leistungen werden durch uns selbst oder durch Dritte erbracht. Wir behalten uns das Recht vor, un­sere Liefe­rungen und Leistun­gen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. 4.2. Die von uns genannten Ter­mine und Fristen sind unverbindlich, so­fern nicht ausdrück­lich schriftlich etwas an­deres ver­ein­bart wurde. 4.3. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richti­ger und rechtzeitiger Selbstbelie­ferung. Teillieferungen sind zulässig. 4.4. Eine erfolgreiche Anmeldung bei den Suchmaschi­nen bedeu­tet, dass die notwendigen Daten an die Suchmaschinen übermittelt wurden. Der tatsächliche Eintrag der übermit­telten Daten in alle ge­wählten Suchmaschinen kann nicht garantiert wer­den. Die Übernahme der Da­ten kann bei den Such­maschinen je nach Auslastung und Verfügbarkeit innerhalb weniger Tage, aber auch erst nach mehreren Monaten erfolgen. Einige Suchmaschinen versenden an die angemeldeten Seiten Informationen / Newsletter. Arbeiten zur Suchmaschinenan­meldung erfolgen erst nach Eingang der vollständi­gen Rechnungssum­me.

 

5. 100% Zufriedenheitsgarantie – 5.1. Der Auftraggeber bekommt vom Auftragnehmer bei seiner ersten Auf­tragserteilung eine 4-wöchige „100% Zufriedenheitsgarantie“. D.h., er hat die Möglichkeit, bis zu 4 Wochen (28 Kalenderta­ge) nach Auftragserteilung von der Vereinbarung zurückzutreten. 5.2. Der Rücktritt vom Auftrag ist vom Auftraggeber ge­genüber dem Auftragnehmer schriftlich zu erklären. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eintreffens der Erklärung beim Auf­tragnehmer. 5.3. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle bis zum Rücktritt bereits an ihn gezahlten Gebühren und Raten zurückzuerstatten. 5.4. Von der Garantie ausge­nommen sind: a) Hochbildaufnahmen, da hier eigene Kosten zur Erstellung der Bilder beim Auftragnehmer an­fallen, ausschließlich diese Kosten werden bei Rücktritt in Rechnung gestellt; und b) be­reits gezahlte Hosting- oder andere Gebühren, die der Auftraggeber an Dritte gezahlt hat (z.Bsp. Worldsoft oder andere Pro­vider). 5.6. Diese Garantie gilt ohne weitere Bedingungen und kann ohne Angabe von Gründen in Anspruch genommen werden.

 

6. Pflichten des Auftragnehmers – 6.1 Der Auftragnehmer entwickelt nach den Vorgaben des Auftraggebers ein Konzept für die Website um eine gebrauchstaugliche Website herzustellen. Seine Leistung erbringt der Auftragnehmer in zwei Phasen nach Massgabe der folgenden Sätze 6.2 und 6.3. 6.2. Konzeptphase: Der Auftragnehmer legt mit dem Auftrag­geber einen Termin für die Produktion der Basisversion fest. Nach Erhalt der Angaben durch den Auftraggeber, entwickelt der Auftragnehmer die Basisversion ab diesem Datum. Die Basisversion muss die Struktur der Website erkennen lassen, die wesentlichen gestalterischen Merkmale (Design) beinhalten und die notwendige Grundfunktionalität aufweisen. 6.3. Fertig­stellungsphase: Nach der Fertigstellung der Basisversion legen Auftragnehmer und Auftraggeber den Termin für die Produk­tion der Endversion fest. Nach Erhalt des Materials durch den Auftraggeber, erstellt der Auftragnehmer die Endversion der Website ab diesem Datum. Der früheste Fertigstellungstermin ist 21 Tage nach Erhalt der kompletten Unterlagen (Texte und Bilder). Dieser Termin ist für den Auftragnehmer nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Auftraggeber allein oder überwiegend zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Ver­pflichtungen des Auftraggebers gemäss Punkt 7 des Vertrages (Mitwirkungspflicht).

 

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers – 7.1 Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggebern zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet. 7.2. Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer die einzubindenden Texte und Bilddateien in folgender Form zur Verfügung: a) Texte in digitaler Form in einem gängigen Dateiformat möglichst unformatiert (.txt). b) Bilder in di­gitaler Form im Dateiformat als .jpg, .gif, .png, .psd oder in gedruckter Form (bzw. Fotoabzüge) in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet. 7.3. Der Auftraggeber wird dem Auftragnehmer, die für die Produktion der Basis­version bzw. der Endversion benötigten Inhalte und Angaben, gemäss vorstehenden Absätzen, spätestens 7 Tage vor dem vereinbarten Produktionstermin für die Basisversion bzw. die Endversion zur Verfügung stellen.

 

8. Abnahme – 8.1 Nach Fertigstellung der Basisversion zeigt der Auftragnehmer dies dem Auftraggeber an. Die Ab­nahme der Basisversion erfolgt automatisch nach 10 Tagen, wenn in dieser Zeit keine Änderungswünsche des Auftragge­bers angezeigt werden. 8.2. Nach Fertigstellung der Endversion zeigt der Auftragnehmer dies dem Auftraggeber an. Die Ab­nahme der Endversion der Website erfolgt automatisch nach 10 Tagen, wenn in dieser Zeit keine Änderungswünsche des Auftraggebers angezeigt werden. Änderungswünsche werden vom Auftragnehmer kostenlos durchgeführt, sofern diese den vertraglich vereinbarten Anforderungen entsprechen. Bei Änderungswünschen die nicht mehr durch die Pauschalvergütung abgedeckt werden, vereinbaren die Parteien diese gemäss Punkt 13.1 zu handhaben. Die Abnahme der Endversion nach den Änderungen erfolgt automatisch nach 10 Tagen. 8.3. Während der Fertigstellungsphase ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

 

9. Nutzungsumfang - 9.1. Mit der Homepage stehen Ihnen elektronische Medien im Internet zur Verfügung, um sich und Ihre Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und solche zu ver­treiben. 9.2. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Bestimmungen, die gu­ten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber dem Auftragnehmer auf Er­satz aller hieraus ent­stehenden di­rekten und indirekten Schäden, auch des Ver­mögensschadens. Der Kunde stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zu­rückgehen, frei. 9.3. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechti­gung Kenntnis zu er­langen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Wir übernehmen kei­ne Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Web­präsenz, es sei denn, uns kann Vor­satz oder grobe Fahr­lässigkeit zur Last gelegt werden. Für Stö­rungen innerhalb des Inter­net übernehmen wir keine Haftung.

 

10. Urheberrecht - 10.1. Das gesetzliche Urheberrecht des Auftragnehmers an seinen Arbeiten ist unverzicht­bar. Der Auftragnehmer ist zur Anbringung seines Firmenwortlautes einschließlich des dazugehöri­gen Corporate De­sign auf jedem von ihm entworfenen und ausgeführten Objekt in angemessener Größe berechtigt. 10.2. Der Auf­tragnehmer kann davon aus­gehen, dass der Kunde für die übergebe­nen Mate­rialien, ins­besondere Fotos, Bilder aber auch Texte, Animationen oder Vi­deos, die für die öf­fentliche Darstellung seiner Webseite gedacht sind, alle Nutzungsrechte besitzt. Der Be­treiber der Web­seite haftet ausschließ­lich für die Inhalte seiner Webseite und kann nicht den Auftragnehmer verantwortlich machen.

 

11. Lizenzvereinbarungen (Schutz- und Urheberrechte) - 11.1. Hat der Kunde das von uns gelieferte Pro­dukt verän­dert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kun­den das Pro­dukt so gestaltet, daß hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns ge­genüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. frei­zustellen. 11.2. Von uns zur Verfügung gestellte Programme und dazugehörende Dokumentationen sind nur für den eigenen Gebrauch des Kunden im Rahmen einer einfachen, nicht übertrag­baren Lizenz bestimmt, und zwar ausschließlich auf von uns gelieferten Produkten. Der Kunde darf diese Programme und Dokumentatio­nen ohne unsere schriftliche Einwilli­gung Drit­ten nicht zugänglich machen, auch nicht bei Weiterver­äußerungen von Hard­ware. Kopi­en dür­fen ledig­lich für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden.

 

12. Entgelte, Preisänderungen - 12.1. Die Nutzung unseres Leistungsangebotes erfolgt zu den zum Zeit­punkt der Bestel­lung gültigen Entgelten, die der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Preisliste bzw. dem Bestellfor­mular zu entnehmen sind.

 

13. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt - 13.1. Die Zahlung der Gesamtsumme für den Erstellungs-Auftrag er­folgt, wenn nichts an­deres schriftlich vereinbart wurde, wie folgt: Fünfzig Pro­zent (50%) bei Auftragserteilung, fünfzig Pro­zent (50%) der Gesamtsumme nach Abnahme, je­weils nach Rechnungsstellung. Spätere Än­derungen werden nach Erledigung voll be­zahlt. Andere Zahlungsbedingungen können in gemeinsamer schriftlicher Abstimmung gelten. 13.2. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestim­mungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstan­den, so sind die Zahlun­gen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptfor­derung an­zurechnen. 13.3. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechts­grunde, vor. 13.4. Bei Zu­griffen Dritter auf die Vorbehaltsware, ins­besondere bei Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrich­tigen. Anfallen­de Kosten trägt der Kun­de.

 

14. Zahlungsverzug - 14.1. Hat der Kunde zum vereinbarten Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt somit in Verzug, hat er für eine darauf folgende Mahnung von uns den jeweils erforderli­chen Verwaltungs­aufwand (Mahngebühr) in Höhe von 10,00 € netto zzgl. MwSt. zu tragen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10% p.a. be­rechnet. 14.2. Wir sind berechtigt, unsere Leistung so­lange zu­rückzuhalten oder auszusetzen bzw. bei Serverleistungen eine Sperrung vorzunehmen, bis die entspre­chende Rechnung begli­chen ist. Setzt der Auf­tragnehmer den Vertrag trotz Zah­lungsverzugs des Kun­den fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die uns unmittelbar aufgrund der Säum­nis entstehen. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe sind wir berechtigt, den Ver­trag frist­los zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden Ersatz zu verlangen. Die Er­satzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungs­termin und wird durch die er­sparten Aufwendungen gemindert. 14.4. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsge­mäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdig­keit des Kunden in Fra­ge stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu ver­langen. 14.5. Der Kun­de ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minde­rung, auch wenn Män­gelrügen oder Gegenan­sprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir aus­drücklich zu­stimmt haben oder wenn Gegenan­sprüche rechtskräftig festgestellt sind.

 

15. Obliegenheiten des Kunden - 15.1. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von uns erhaltene Login-­Daten und Passwör­ter geheim zu halten und keinem Dritten gegenüber zu nennen. Der Kunde ver­pflichtet sich, uns unverzüglich dar­über zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass un­befugten Dritten Login-­Daten bzw. Passwörter bekannt ge­worden sind. Sollten infolge Verschul­dens des Kun­den Dritte durch Miss­brauch der Passwörter Leistungen von der Auftrag­nehmer nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nut­zungsentgelt und Scha­densersatz. 15.2. Der Kunde wird ausdrück­lich darauf hinge­wiesen, dass jede, auch nur kleinste eigen­mächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des ge­samten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein. 15.3. Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert. 15.4. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, uns über jede Änderung seiner postalischen Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, sowie ggf. einer Umfirmierung unverzüglich zu informie­ren.

 

16. Steuern und Gebühren - 16.1. Wir sind nicht verantwortlich für irgendwelche Steuern oder Gebühren, die im Zu­sammenhang mit jeglicher Nutzung der Homepage entstehen. Der Kunde verpflich­tet sich, für solche Steuern oder Gebüh­ren die volle Verantwortung zu übernehmen.

 

17. Vertragsdauer und -kündigung - 17.1. Ein Vertrag kommt mit der Auftragsvergabe an den Auftragneh­mer zu­stande. Wartungsverträge werden über unbestimmte Zeit abgeschlossen. Wenn nicht an­ders vereinbart, haben diese Verträ­ge eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und können danach jederzeit mit einer Frist von 30 Ta­gen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Durch gekündigte Ver­träge eventuell überzahlte Beträge wer­den nicht erstattet. 17.2. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch uns gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen ge­setzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urhe­berrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutz­rechtlicher Be­stimmungen; ein Zahlungs­verzug der länger als 4 Wochen an­dauert; die Fortsetzung sons­tiger Vertragsverstöße nach unserer Abmahnung; eine grundlegen­de Änderung der rechtli­chen und technischen Stan­dards im Internet, wenn es für uns dadurch unzumutbar wird, die Leis­tungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Schadensersatzansprüche von uns blei­ben davon unberührt. 17.3. Eine Kündigung be­darf zu ihrer Wirksam­keit der Schriftform.

 

18. Veröffentlichte Inhalte - 18.1. Die inhaltliche Verantwortlichkeit von Internetpräsenzen obliegt allein dem Kun­den. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kun­den auf eventu­elle Rechtsverstöße zu prüfen. 18.2. Der Kunde verpflichtet sich, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als ei­gene Inhalte kenntlich zu machen und der vom Gesetzgeber geforderten Kennzeich­nungspflicht nachzukom­men. Der Kunde hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken, Leistungs­schutz- oder persönliche Rechte) nicht verletzt werden. 18.3. Der Kun­de hat sicherzustel­len, dass der Inhalt sei­ner Internetpräsentation nicht ge­gen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen be­sonders verfassungsfeindliche, verleumderi­sche, bedrohliche, ob­szöne, eroti­sche und pornografische In­halte. 18.4. Erlangen wir vom Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen Kennt­nis, so sind wir berechtigt, den virtuellen Server des Kunden sofort zu sperren und den Ver­trag fristlos zu kündi­gen. 18.5. Unabhängig davon übernimmt der Auf­tragnehmer keine Aufträge, die mit der Erstellung von rechts- und sittenwidrigen Seiten zu tun haben. 18.6. Der Kunde stellt den Auf­tragnehmer von allen An­sprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

 

19. Datenschutz - 19.1. Die uns unterbreiteten Informationen sind für eine Veröffentlichung im Internet vor­gesehen und gelten daher als nicht vertraulich. Soweit sich der Auftragnehmer Dritter zur Erbrin­gung der ange­botenen Dienste be­dient, sind wir berechtigt, die Kun­dendaten offen zu legen, besonders wenn dies für die Si­cherstellung des Betriebs erfor­derlich ist. 19.2. Alle nicht für die Veröffentli­chung be­stimmten und für den Be­trieb irrelevanten Daten werden nicht an Drit­te weitergegeben. 19.3. Eine Speicherung der kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart.

 

20. Gewährleistung - 20.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem ge­hört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb können wir keine Garantie dafür überneh­men, dass jeder In­ternet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Homepage hat. 20.2. Für die Homepage gewährleisten wir dem Kunden den vertragsgemäßen Ge­brauch in Übereinstimmung mit den dem Kunden übergebenen Beschreibun­gen. Dies gilt insbeson­dere für zugesicherte Ei­genschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leis­tungsbeschreibung sind wir zur Nachbesserung innerhalb einer angemesse­nen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Kunde hat uns brauchba­re Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stel­len. Die Gewährleistungspflicht er­streckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abwei­chen von den vorgesehe­nen Ein­satzbedingungen verur­sacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 6 Mona­ten nach Vereinbarungsbe­ginn. 20.3. Ge­lingt es uns innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umge­hen, dass dem Kunden eine vertrags­gemäße Nutzung der Homepage ermöglicht wird, kann der Kunde eine an­gemessene Minderung des Kaufpreises verlangen.

 

21. Haftungsbeschränkungen - 21.1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er die Homepage auf eigenes Risiko be­nutzt. Weder wir selbst noch unsere Mitarbeiter oder andere mit der Homepage in Ver­bindung stehen­de Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergeb­nissen, die durch die Nut­zung der Homepage er­reicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den In­halt irgend­welcher Informationen, die durch die Homepage verbreitet wer­den. 21.2. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrläs­sigkeit, haften wir, unsere Mitarbei­ter oder andere mit der Homepage in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für ir­gendwelche direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusam­menhang mit der Nut­zung oder Nicht-­Verfügbarkeit der Homepage entstehen. 21.3. Wir haften nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter. 21.4. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur in Höhe der jeweiligen Auftrags-Gebühr. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schä­den, die auf Vorsatz be­ruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urhe­berrechten Drit­ter.

 

22. Sonstiges - 22.1. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Ge­genansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt ha­ben. Zur Zu­rückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem glei­chen Vertragsverhältnis beruht. 22.2. Vertragsände­rungen, Er­gänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

23. Erfüllungsort, Gerichtsstand - 23.1. Erfüllungsort für alle Leistungen und ausschließlicher Gerichtsstand ist Magdeburg. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus­schluss des UN-­Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt, in das Ausland geliefert wird der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat. Wir sind berechtigt, auch an allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu kla­gen.